1
Jul
2004

Disclaimer - Haftungsausschluss

disclaimer

Haftungsausschluss

NOTICE: In accordance with Title 17 U.S.C., section 107, some material is provided without permission from the copyright owner, only for purposes of criticism, comment, scholarship and research under the "fair use" provisions of federal copyright laws. These materials may not be distributed further, except for "fair use," without permission of the copyright owner. For more information go to: http://www.law.cornell.edu/uscode/17/107.shtml


FAIR USE NOTICE

This site contains copyrighted material the use of which has not always been specifically authorized by the copyright owner. We are making such material available in our efforts to advance understanding of environmental, political, human rights, economic, democracy, scientific, and social justice issues, etc. We believe this constitutes a 'fair use' of any such copyrighted material as provided for in section 107 of the US Copyright Law. In accordance with Title 17 U.S.C. Section 107, the material on this site is distributed without profit to those who have expressed a prior interest in receiving the included information for research and educational purposes. For more information go to: http://www.law.cornell.edu/uscode/17/107.shtml.

If you wish to use copyrighted material from this site for purposes of your own that go beyond 'fair use', you must obtain permission from the copyright owner.

The articles are owned by the poster. We aren't responsible for their content. We do not endorse and are not responsible for the content of external sites.

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

http://www.disclaimer.de/disclaimer.htm?farbe=FFFFFF/000000/000000/000000

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, Programme etc. bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden durch uns vorliegt.

Wir behalten es uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Schriftmaterial ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Aus der Veröffentlichung kann nicht entnommen werden, dass die verwendeten Bezeichnungen frei von Rechten Dritter sind.

Für den Fall, dass auf unseren Seiten unzutreffende Informationen und/oder Fehler enthalten sowie Rechte Dritter verletzt sein sollten, kommt eine Haftung nur bei nachgewiesenem grob fahrlässigen Verhalten in Betracht.

Unsere Webseiten enthalten Links zu anderen Internetseiten. Für den Inhalt der "gelinkten" Seiten sind wir nicht verantwortlich. Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Unter Umständen können Sie auf Internetseiten kommen oder über weiterführenden Links zu Internetseiten kommen, die urheberrechtlich geschütztes Material, verfassungs- bzw. gesetzeswidrige Texte, Grafiken etc. enthalten.

Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten der http://mindcontrol.twoday.net/ angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns sichtbaren Banner, Buttons und Links führen.

Wir haften nicht für fehlerhafte Eintragungen. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links.

Aus rechtlichen Gründen weisen wir darauf hin, dass jeder Informant für seine Beiträge persönlich haftet.


Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieser Internetseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.

Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.

Die Einschaltung eines Anwalts zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichem oder mutmaßlichem Willen und würde damit einen Verstoß gegen das UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

Die neue Stasi im Aufbau

Seit rund einem Jahrhundert fungieren die USA als Vorreiter der Werte und Entwicklungen der zivilisierten Welt und ihrer Strukturen: in aller Regel können wir damit rechnen, dass Dinge und Einrichtungen, die dort zur Umsetzung kommen - ob Hollywood oder die spritfressenden Allrad-"Potenz-Rammen" der Autoindustrie, die Glühbirne, der Windows-PC oder der Neoliberalismus - alsbald allen anderen zivilisierten Staaten als Richtschnur der Entwicklung dienen und ihre sinnhafte und flächendeckende Verbreitung finden.

So beglücken uns die USA nun mit der Entwicklung einer neuen Stasi, die das Gespenst des Terrorismus vertreiben soll.
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17783/1.html

Sicher ist sie nicht wirklich zu vergleichen mit dem gescheiterten Staatsschutz der DDR: wenn in den USA etwas entwickelt wird, dann können wir davon ausgehen, dass das möglicherweise rigide Prinzip kombiniert wird mit unwiderstehlicher Funktionalität und Effizienz, zu der der ehemalige Arbeiter und Bauernstaat aufgrund seiner verfehlten Idee und Konstruktion nicht in der Lage war.

Zwar wurde der christlich-fundamentalistisch gesonnene Schily-Freund Justizminister Ashcroft mehrfach ausgebremst - von einem uneinsichtigen Kongress - bei der Umsetzung des von ihm konzipierten Spitzelsystems, dass alle in der Öffentlichkeit tätigen Beschäftigten zu Informanten machen sollte: ob Briefträger, Klempner, Hausmeister, Berufskraftfahrer usw., die ihren Blick auf das öffentliche Geschehen oder in private Wohn- oder Schlafzimmer in den Dienst des Staatsschutzes stellen sollten.

Immerhin konnte mit der Verabschiedung des Patriot Act sichergestellt werden, das die Lesegewohnheiten amerikanischer Bürger nicht mehr der staatlichen Kontrolle entgehen: Buchhändler und Bibliothekare sind seit einiger Zeit dazu verpflichtet umfassend Auskunft über die Bestellungen ihrer Kunden zu geben (dürfen jedoch gleichzeitig keinem Außenstehenden oder ihren Kunden Mitteilung machen über die Tatsache und Umfang dieser Ausforschungen).

Darüber hinaus schreitet der Ausbau des Spitzelsystems zügig voran: so werden u.a. die amerikanischen Trucker vom FBI darin geschult, wie sie im Straßenbild einen Terroristen identifizieren: z.B. am unauffälligen Fahrstil oder an staatsfeindlichen Aufklebern und dergl. mehr.

Auch wir sollten uns frühzeitig mit den Erfordernissen der neuen Zeit und der Terrorabwehr vertraut machen: sicher wird Ashcroft-Freund Schily sich nicht lange bitten lassen, auch bei uns zu tun, was zur konzertierten Gefahrenbekämpfung vonnöten ist.

In der Telepolis:
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17783/1.html

Gerhard Wendebourg
logo

Mind Control

Bewusstseinskontrolle

Users Status

You are not logged in.

Navigation

Mind Control

twoday.net

Search

 

Archive

July 2004
Sun
Mon
Tue
Wed
Thu
Fri
Sat
 
 
 
 
 4 
 5 
 6 
 8 
13
14
17
19
20
21
22
23
27
 

Recent Updates

BKA und andere Polizeidiensstellen
Minister Schily, Innenministerium und BKA: http://www.findefux.d e/forum/read.php4?f=84&i=5 04&t=497 -------- Ruth.. .
Omega - 12. Mar, 22:44
Parlamentarische Kontrollkommission
Bundestagsdrucksache 14/8464 http://tinyurl.com /67sud -------- Schreibe n...
Omega - 12. Mar, 22:42
Plötzlich bricht das...
„Polizei aktuell: Plötzlich bricht das Auto aus“ Ksl....
Omega - 12. Mar, 22:41
Rechtsstaat Deutschland...
An alle Betroffenen, anbei ein Schreiben zur Information...
Omega - 12. Mar, 22:39
An alle Menschen, die...
An alle Menschen, die guten Willens sind und denen...
Omega - 12. Mar, 22:38

Status

Online for 7552 days
Last update: 12. Mar, 22:44

Credits


Weltherrschaft - NWO - New World Order - Verschwoerungstheorien
Adressen
Aktionen - Actions
Allgemeines
Beitraege von John Mecca
Beitraege von Alan Van Arsdale
Beitraege von Anna Fubini
Beitraege von anonymous
Beitraege von Axel Brueggemann
Beitraege von Bob Rose
Beitraege von Bob S
Beitraege von Brigitte Althof
Beitraege von Carla
Beitraege von Clare Louise Wehrle
Beitraege von Claus-Peter Gerber
Beitraege von Corey
... more
Profil
Logout
Subscribe Weblog